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Allgemeine Kaufbedingungen Wiederverkauf (AKB)

Stand: Oktober 2017

 

1 Geltungsbereich

Die Allgemeinen Kaufbedingungen (nachfolgend "AKB") regeln die im Zusammenhang mit dem Wiederverkauf von Produkten über die Onlineshops www.digitec.ch und www.galaxus.ch (nachfolgend je einzeln "Onlineshop") stehenden Rechte und Pflichten.

Digitec Galaxus (nachfolgend "Digitec Galaxus") behält sich das Recht vor, diese AKB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AKB. Entgegenstehende oder von diesen AKB abweichende Bedingungen der Kundschaft im Verhältnis Kundschaft zu Digitec Galaxus werden nicht anerkannt.

Digitec Galaxus stellt ihrer Kundschaft ihre beiden Onlineshops für das Anbieten und den Erwerb von ursprünglich bei Digitec Galaxus gekauften Produkten zur Verfügung (sogenannter „Wiederverkauf“). Im Folgenden wird der Anbieter eines Produkts als „Verkäufer“, der Erwerber des Produkts als „Käufer“ und der Erwerb als „Kauf“ bzw. „Verkauf“ bezeichnet.

Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop, explizit auch im Rahmen des Wiederverkaufs (nachfolgend "Angebot"), richtet sich ausschliesslich an eine Kundschaft mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz oder Liechtenstein.

Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Liechtenstein.

 

2 Vertragsabschluss / Vertragsparteien

Der Verkäufer schliesst sämtliche Kaufverträge, die er über die Wiederverkaufsplattform schliesst, in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko. Der Verkäufer ist somit alleiniger Vertragspartner des Käufers und alleine für die gesamte Erfüllung und Abwicklung sämtlicher Kaufverträge verantwortlich (inkl. Lieferung, Gewährleistung, Garantie, Rückabwicklung etc.).

Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt im Zeitpunkt der Bestellung/des Kaufs durch den Käufer im Onlineshop zustande und zwar zu den in diesem Zeitpunkt für den Käufer auf dem Onlineshop sichtbaren Konditionen (insb. Verkaufspreis, Lieferfrist). Der Verkäufer und der Käufer verpflichten sich, diesen Kaufvertrag vollumfänglich zu erfüllen.

Digitec Galaxus ist nicht Partei des Kaufvertrags, sondern agiert lediglich als Vermittlerin und Dienstleisterin zwischen Käufer und Verkäufer. Die Erfüllung des Kaufvertrags erfolgt ausschliesslich zwischen Verkäufer und Käufer.

Für den Käufer ist jeweils im Onlineshop sowie auf der Rechnung ersichtlich, wer der Verkäufer und somit seine Vertragspartei ist.

Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird dem Käufer mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von Digitec Galaxus an die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse angezeigt. Sie zeigt dem Käufer lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit dem Verkäufer zustande gekommen ist. In der Bestellbestätigung wird dem Käufer Name, Adresse und Emailadresse des Verkäufers bekanntgegeben.

Für den korrekten Ausweis und die Abführung der allenfalls geschuldeten Mehrwertsteuer (MwSt) sowie allfälliger weiterer Steuern, Abgaben oder Gebühren im Zusammenhang mit allen Verkäufen, die der Verkäufer über den Onlineshop tätigt, ist allein der Verkäufer verantwortlich.

Der Verkäufer und der Käufer stellen sicher und gewährleisten, dass sie diese AKB jederzeit erfüllen.

 

3 Pflichten des Verkäufers

3.1 Produkte und Preise

Der Wiederverkauf ist nur möglich für Produkte, welche der Verkäufer selbst zu einem früheren Zeitpunkt bei Digitec Galaxus gekauft hat. Digitec Galaxus ist berechtigt, gewisse Produkte und Produktkategorien für den Wiederverkauf auszuschliessen.

Der Verkäufer muss bei allen im Rahmen der Wiederverkaufsplattform im Onlineshop publizierten Verkaufspreise sicherstellen, dass diese Endpreise darstellen, welche sämtliche Steuern (insb. allfällige MwSt), allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Kosten für Verpackung/en, Lieferkosten und sämtliche weitere allfälligen Abgaben, Gebühren oder Kosten enthalten.

Der Verkäufer ist verpflichtet, keine unrichtigen, irreführenden oder unlauteren Angaben über das angebotene Produkt zu machen. Alle Mängel des Produkts oder der Verpackung sind anzugeben.

3.2 Versand und Versandbestätigung

Der Verkäufer ist verpflichtet, das Produkt innerhalb von vier (4) Tagen ab Zahlungseingangsbestätigung von Digitec Galaxus an den Käufer zu verschicken und den Versand im Kundenkonto zu bestätigen.

3.3 Verfügungsmacht über das angebotene Produkt

Der Verkäufer muss über das angebotene Produkt verfügungsberechtigt sein. Das bedeutet insbesondere, dass er den Besitz und das Eigentum vollständig und unbelastet auf den Käufer zu übertragen fähig und berechtigt ist.

3.4 Kein anderweitiger Verkauf

Dem Verkäufer ist es untersagt, das angebotene Produkt anderweitig zu veräussern oder Dritten Rechte daran einzuräumen.

3.5 Vermittlungsprovision

Der Verkäufer bezahlt Digitec Galaxus für die Vermittlung der Käufer eine Vermittlungsprovision. Die Höhe der Vermittlungsprovision ist in Anhang 1 geregelt. Digitec Galaxus ist berechtigt, die Vermittlungsprovision jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen anzupassen.

Die Vermittlungsprovision berechnet sich auf dem Verkaufspreis des Kaufgegenstandes (inkl. Gebühren, Abgaben, Verpackungskosten, Versand- und Lieferkosten aber exkl. allfälliger MwSt).

Die Vermittlungsprovision ist für sämtliche Kaufverträge geschuldet, die der Verkäufer mit Käufern auf den Onlineshops schliesst. Die Vermittlungsprovision ist einzig dann nicht geschuldet, wenn der Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer in gegenseitigem Einverständnis nachträglich aufgelöst wird oder der Käufer den Kaufpreis pflichtwidrig nicht bezahlt.

Der Anspruch auf Vermittlungsprovision entsteht mit Abschluss des Kaufvertrags gemäss Ziff. 2.

3.6 Rückerstattung bzw. Verzicht auf Erhebung der Vermittlungsprovision

Kommt der Käufer nach Abschluss des Kaufvertrags seiner Pflicht, den Kaufpreis zu bezahlen, nicht nach, verzichtet Digitec Galaxus gegenüber dem Verkäufer auf Erhebung der Vermittlungsprovision.

3.7 Versandnachweis

Der Verkäufer ist verpflichtet, auf entsprechende Nachfrage einen Versandnachweis (z.B. Sendungsnummer der Postsendung, Quittung der Post oder ähnlicher Beleg) zur Verfügung zu stellen.

 

4 Pflichten des Käufers

4.1 Zahlung

Bestellungen verpflichten den Käufer zur Abnahme der Produkte. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass Digitec Galaxus das Inkasso für den Kaufpreis durchführt und verpflichtet sich, sämtliche Zahlungen ausschliesslich an Digitec Galaxus zu leisten.

Der Käufer ist verpflichtet den Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen Digitec Galaxus, welche das Inkasso für den Verkäufer durchführt, zu bezahlen.

4.2 Prüfpflicht und Bestätigung des Erhalts

Der Käufer ist verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen seit dem erfolgreichen Zahlungseingang der Bestellung den Erhalt in seinem Kundenkonto zu bestätigen. Innerhalb derselben Frist hat der Käufer die Beschaffenheit des empfangenen Produkts zu prüfen.  

 

5 Verhältnis Käufer – Verkäufer

5.1 Vertragsinhalt

Wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keine abweichenden Bedingungen bzw. keine klar anderslautende Produktbeschreibung des Verkäufers gilt und die Parteien nichts Anderes abgesprochen haben, gilt für Kaufverträge folgender Vertragsinhalt:

Der Inhalt des Kaufvertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer bestimmt sich nach der vom Verkäufer aufgeführten Produktbeschreibung sowie den auf dem Onlineshop sichtbaren Konditionen (insb. Verkaufspreis).

Die Produktbeschreibung ist Vertragsinhalt, das heisst, der Verkäufer sichert zu, dass das Produkt die beschriebenen Eigenschaften aufweist.

Der Verkäufer haftet für Sachmängel, das heisst für nicht beschriebene Mängel, die den Wert oder den Gebrauch der Sache zum vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern. Insbesondere haftet der Verkäufer mangels klar anderslautender Beschreibung für die Funktionstüchtigkeit eines verkauften Geräts.

Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer gegen Entrichtung des Kaufpreises den Besitz und das unbelastete, von Rechten Dritter freie Eigentum an der Sache einzuräumen. Diesbezügliche Haftungsausschlüsse sind nicht zulässig.

Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass es sich beim Wiederverkauf um gebrauchte Produkte handelt, welche leichte optische Mängel aufweisen kann, diese sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Eine allenfalls noch nicht abgelaufene Garantie auf die Produkte von Digitec Galaxus  gewährt Digitec Galaxus dem Käufer weiter.

5.2 Vertragsabwicklung

Mit der Bestellbestätigung wird dem Käufer Name, Adresse und Emailadresse des Verkäufers mitgeteilt. Auch dem Verkäufer werden nach Vertragsschluss Name, Adresse und Emailadresse des Käufers bekanntgegeben.

Produkte können ausschliesslich via Versand innerhalb der Schweiz an die Käuferschaft geliefert werden oder müssen beim Verkäufer abgeholt werden. Eine Abholung in Digitec-Filialen ist ausgeschlossen.

Die Lieferadresse der Kundschaft muss in der Schweiz oder in Liechtenstein und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt die Käuferschaft die allfälligen Kostenfolgen.

Bezahlt der Käufer den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen seit erfolgtem Kauf, wird der Kaufvertrag aufgelöst (storniert). Der Verkäufer ist nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden, schuldet Digitec Galaxus keine Vermittlungsgebühr und ist frei, sein Produkt erneut zum Verkauf anzubieten.

Kommt der Verkäufer in Lieferverzug, so steht dem Käufer (ausser bei Spezialbestellungen) ab dem 30. Kalendertag seit Bezahlung des Kaufpreises das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet Digitec Galaxus der Käuferschaft bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüberhinausgehende Ansprüche gegenüber Digitec Galaxus bestehen nicht.

 

6 Fakturierung, Inkasso und Auszahlung

Mit Abschluss des Kaufvertrags gemäss Ziff. 2 beauftragt der Verkäufer Digitec Galaxus mit dem Inkasso der Kaufpreisforderung aus dem jeweiligen Kaufvertrag. Digitec Galaxus nimmt diesen Inkassoauftrag an und führt das Inkasso der Forderungen durch. Die einzuziehende Forderung umfasst immer den gesamten Rechnungsbetrag aus dem jeweiligen Kaufvertrag (inkl. sämtlicher Steuern [insb. allfällige MwSt], Gebühren, Abgaben, Verpackungskosten, Versand- und Lieferkosten, etc.; nachfolgend: RECHNUNGSBETRAG) und sämtliche damit zusammenhängende Rechte (insb. Zinsansprüche).

Digitec Galaxus ist berechtigt, ihren Anspruch auf Bezahlung der Vermittlungsprovision mit dem Anspruch des Verkäufers auf Bezahlung des Rechnungsbetrags zu verrechnen.

Digitec Galaxus erstellt für den Verkäufer für jede einzelne Bestellung eine Abrechnung, welche jede verkaufte Position und die entsprechende Vermittlungsprovision beinhaltet.

Der Verkäufer hat Beanstandungen zu dieser Abrechnung innert sieben (7) Arbeitstagen nach Erhalt zu erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Abrechnung als vorbehaltslos genehmigt.

 

7 Verhältnis Verkäufer - Digitec Galaxus

Der Verkäufer stimmt mit Aufschaltung seines Angebots den geltenden AKB zu und erklärt sich insbesondere mit der Vermittlungsprovision, welche Digitec Galaxus erhebt, einverstanden. Bei Nichteinhaltung wesentlicher Pflichten dieser AKB ist Digitec Galaxus berechtigt, den Verkäufer von der Nutzung der Onlineshops auszuschliessen.

Der Verkäufer nimmt zur Kenntnis, dass der Onlineshop auf einer technisch komplexen Lösung basiert und eine jederzeitige Verfügbarkeit nicht garantiert werden kann. Der Verkäufer verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit zeitlichen Unterbrüchen des Onlineshops und/oder der technischen Anbindung.

 

8 Haftung und Haftungsausschluss

Die Haftung von Digitec Galaxus wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen. Insbesondere haftet Digitec Galaxus nicht für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Angaben der Kundschaft auf der Website. Auch besteht keine Haftung für entgangene Gewinne und Mangelfolgeschäden.

 

9 Rückgängigmachen des Kaufvertrags

Eine Rückabwicklung des Kaufvertrags ist nur innerhalb von 30 Tagen seit Zahlungseingang des Kaufpreises möglich und nur solange sich die Gutschrift noch im Kundenkonto des Verkäufers befindet. Darüber hinaus müssen sowohl Verkäufer als auch Käufer der Rückabwicklung des Kaufvertrags zustimmen. Bei Rückabwicklung des Kaufvertrags, verzichtet Digitec Galaxus gegenüber dem Verkäufer auf Erhebung der Vermittlungsprovision bzw. erstattet diese dem Verkäufer zurück. Digitec Galaxus erstattet den bereits bezahlten Kaufpreis an den Käufer zurück. Digitec Galaxus behält sich vor, vom Verkäufer oder Käufer eine Aufwandentschädigung für die begehrte Rückabwicklung des Vertrags zu verlangen.

 

10 Weitere Bestimmungen

10.1 Datenschutz und Datennutzung

Digitec Galaxus weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Die zur Leistungserbringung und Vertragserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner (z.B. Logistikunternehmen, Servicepartner, Inkassofirma) weitergegeben werden, unter anderem auch ins Ausland in Länder, welche allenfalls nicht über einen gleichwertigen Datenschutz verfügen. Der Käufer ist insbesondere damit einverstanden, dass seine Daten zwecks Abwicklung des Kaufvertrags an den Verkäufer übermittelt werden.

Der Verkäufer darf die auf dem Onlineshop generierten Kundendaten (Name, Adresse, Telefonnummer, etc.) ausschliesslich zur Abwicklung des jeweiligen Kaufvertrags nutzen. Jede weitere Nutzung dieser Kundendaten ist dem Verkäufer untersagt (insb. die Nutzung für Marketing- oder andere Zwecke, Weitergabe oder Verkauf, etc.). Der Verkäufer ist verpflichtet, die Kundendaten in voller Übereinstimmung mit der anwendbaren Datenschutzgesetzgebung zu bearbeiten.

Mit Beendigung dieses Vertrags ist der Verkäufer verpflichtet, alle noch bei ihm vorhandenen Kundendaten, die auf dem Onlineshop generiert worden sind, zu löschen. Ausgenommen davon sind Daten, die aufgrund gesetzlicher Bestimmung aufzubewahren sind.

Der Verkäufer anerkennt, dass es sich bei den auf dem Onlineshop generierten Kundendaten um Daten von Digitec Galaxus handelt und Digitec Galaxus diese Daten nutzen darf.

An sämtlichen Daten (insb. Produktdaten), die der Verkäufer auf den Onlineshop stellt, räumt der Verkäufer Digitec Galaxus das vergütungsfreie und unbefristete Recht ein, diese zu nutzen. Dazu gehört insb. das Recht, diese Daten für Werbezwecke in Printmedien, Online- oder weiteren Kommunikationskanälen zu publizieren und dafür anzupassen. Dieses Nutzungsrecht besteht nach Beendigung dieses Vertrags fort.

Käufer und Verkäufer erklären sich mit der Zustimmung zu diesen AKB mit dieser Datennutzung einverstanden.

10.2 Teilungültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AKB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AKB insgesamt.

10.3 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Digitec Galaxus und Käufer resp. Verkäufer unterstehen materiellem Schweizer Recht und mangels anderer Abrede auch die Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar.

Gerichtsstand ist, vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Bestimmungen, Zürich, Schweiz.

10.4 Urheberrechtlicher Hinweis

Sämtliche Rechte, namentlich Urheberrechte, an diesen AKB liegen bei Digitec Galaxus.

Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von Digitec Galaxus zulässig. Bei einem Verstoss gegen diese Vorgabe behält sich Digitec Galaxus sämtliche rechtlichen Schritte vor.

 

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Anhang

Anhang 1 «Vermittlungsprovision»

Verkaufserlös (CHF)

Kommission (CHF / %)

5 – 35

CHF 5.-

35 – 100

14%

100 – 250

12%

250 – 750

10%

750 – 1500

8%

1500 – 2500

6%

Ab 2500

4%