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Swisscom verliert vor Bundesgericht im Glasfaserstreit

8.12.2021

Die Swisscom darf das Glasfasernetz bis auf Weiteres nicht mit der neuen Technologie weiterführen. Das Bundesgericht hat ein Aufschiebungsgesuch abgelehnt.

Ein Rückschlag für Swisscoms Kampf um den Ausbau des Glasfasernetzes: Das Bundesgericht hat den vorsorglichen Ausbaustopp von Swisscoms Glasfasernetz bestätigt. Bereits im September hatte das Bundesverwaltungsgericht diese Massnahme der eidgenössischen Wettbewerbskommission (Weko) gutgeheissen. Die Swisscom hat eine Aufschiebung der Massnahmen gefordert, um den Glasfaserausbau in diversen Schweizer Gemeinden weiterzutreiben. Nun ist sie damit vor dem höchsten Schweizer Gericht gescheitert.

Die Weko führt derzeit ein Verfahren gegen die Swisscom. Der Vorwurf: Verstoss gegen das Kartellgesetz. Eröffnet wurde das Verfahren im Dezember 2020. Die Weko ist der Ansicht, dass die Swisscom beim Ausbau des Glasfasernetzes vom Standard abweicht, der zwischen den Bundesbehörden und den Betreibern vereinbart worden ist. Damit nutze sie ihre Monopolstellung aus. Als Folge hat die Weko eine vorsorgliche Massnahme angeordnet und der Swisscom den Ausbau ihres Netzes untersagt.

Die Swisscom fordert einen raschen Rechtsentscheid

Auf Anfrage bedauert die Swisscom das Urteil: «Damit gerät der Glasfaserausbau in der Schweiz ins Stocken, vor allem zum Nachteil der ländlichen Regionen», so Sepp Huber, Leiter Media Relations. Das aktuelle Bundesgerichtsurteil betrifft nur die Beschwerde der Swisscom, nicht aber die Rechtmässigkeit des von der Wettbewerbskommission angeordneten Ausbauverbots. Die Swisscom fordert daher einen möglichst raschen Rechtsentscheid, um den Netzausbau voranzutreiben. Sonst gerate die Schweiz im internationalen Vergleich beim Breitbandausbau in den Rückstand, befürchtet Huber.

Fredy Künzler vom Winterthurer Telekomanbieter Init7 begrüsst hingegen das Urteil. Sein Unternehmen ist es, das bei der Weko Klage gegen die Swisscom eingereicht hat. «Das Bundesgericht scheint ebenfalls der Meinung zu sein, dass die Sicherung des funktionierenden und fairen Telekomwettbewerbs wichtiger ist als das Interesse der Swisscom, ein Monopol-Netz aufzubauen», sagt der CEO gegenüber digitec.

Der Streitpunkt zwischen der Swisscom und Mitbewerbern wie Init7 ist die Art des Glasfaserzugangs. Die Swisscom will neu auf den sogenannten Layer-3-Zugang (P2MP) setzen. Mitbewerber fordern aber Layer 1 (P2P). Die P2MP-Topologie ist energieeffizienter und platzsparender als die P2P-Topologie, da weniger Switches (Verteiler) benötigt werden, schreiben Init7 auf ihrem Blog. Die P2P-Netzstruktur ist dagegen technologieunabhängiger. Dazu können Internetprovider die Glasfaser selbst «betreiben» und somit diejenige Technologie nutzen, die sie möchten.

Bildquelle: Swisscom
Update: Quellenangabe bei der Technologiebeschreibung hinzugefügt.

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Philipp Rüegg

Senior Editor

Philipp.Rueegg@digitecgalaxus.ch

Als Kind durfte ich keine Konsolen haben. Erst mit dem 486er-Familien-PC eröffnete sich mir die magische Welt der Games. Entsprechend stark überkompensiere ich heute. Nur der Mangel an Zeit und Geld hält mich davon ab, jedes Spiel auszuprobieren, das es gibt und mein Regal mit seltenen Retro-Konsolen zu schmücken.

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