Illegale Produkte gefunden: Temu muss 200 Mio. Strafe zahlen
Illegale Produkte, ungenügende Kontrollen: Die EU-Kommission bittet Temu wegen Verstössen gegen den DSA zur Kasse.
Die EU-Kommission hat gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu eine Geldbusse von 200 Millionen Euro verhängt. Nach Auffassung der Behörde hat das Unternehmen gegen Vorgaben des Digital Services Act (DSA) verstossen, weil es Risiken durch bestimmte Produkte auf seiner Plattform nicht ausreichend bewertet und eingedämmt hat.
Dem Entscheid ging eine Untersuchung voraus, die bereits im Herbst 2024 begann. Die Kommission prüfte dabei, wie Temu mit potenziell rechtswidrigen oder unsicheren Waren umgeht. Im Fokus standen unter anderem Produkte wie Spielzeug für Kinder oder elektronische Geräte, die nicht den geltenden Sicherheitsanforderungen der EU entsprechen. Nach Einschätzung der Behörde bestand für Konsumentinnen und Konsumenten in der EU ein erhöhtes Risiko, auf solche Angebote zu stossen.
Mängel bei der Risikoanalyse
Ein zentraler Kritikpunkt betrifft die Risikobewertungen des Unternehmens. Die EU-Kommission wirft Temu vor, Gefahren auf der Plattform nicht ausreichend untersucht zu haben. Die Analysen hätten sich zu «stark auf allgemeine Brancheninformationen» gestützt und «zu wenig auf konkrete Erkenntnisse» über die tatsächlichen Angebote auf dem Marktplatz.
Nach Ansicht der Behörde führte dieser Ansatz dazu, dass Risiken durch illegale Produkte nicht angemessen erfasst wurden. Dadurch seien diese Produkte den Kundinnen und Kunden weiterhin angezeigt worden. Die Kommission betont, dass besonders grosse Online-Plattformen verpflichtet sind, systemische Risiken regelmässig zu analysieren und wirksame Massnahmen dagegen umzusetzen. Diese Vorgaben gehören zu den zentralen Bestandteilen des Digital Services Act.
Auch Algorithmen im Fokus
Neben den Risikobewertungen nahm die EU-Kommission auch die Funktionsweise der Plattform unter die Lupe. Dabei ging es unter anderem um die Frage, welchen Einfluss Empfehlungssysteme auf die Verbreitung problematischer Produkte haben. Die Behörde kam zum Schluss, dass Temu mögliche Auswirkungen dieser Systeme nicht ausreichend berücksichtigt habe. Dadurch könnten rechtswidrige Angebote zusätzliche Sichtbarkeit erhalten und eine grössere Zahl von Nutzerinnen und Nutzern erreichen.
Die nun verhängte Strafe zählt zu den höchsten Sanktionen, die bislang auf Grundlage des Digital Services Act ausgesprochen wurden. Mit dem Gesetz will die EU unter anderem verhindern, dass grosse Online-Plattformen zu wenig gegen illegale Inhalte oder rechtswidrige Produkte unternehmen.
Andere Untersuchungen laufen noch
Mit der Geldbusse endet der grundsätzliche Streit zwischen Brüssel und Temu nicht. Die Kommission untersucht weiterhin gewisse andere Bereiche des Unternehmens. Dabei geht es etwa um den Zugang von Forschenden zu Plattformdaten. Ausserdem muss Temu einen Aktionsplan vorlegen. Darin soll das Unternehmen darlegen, wie es die festgestellten Mängel bei der Risikoanalyse und beim Umgang mit problematischen Produkten beheben will. Die EU-Kommission will anschliessend prüfen, ob die vorgeschlagenen Massnahmen ausreichen.
Temu weist die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen erklärte, es unterstütze die Ziele des Digital Services Act und befürworte klare Regeln für digitale Plattformen. Die Höhe der Strafe betrachtet Temu zudem als unverhältnismässig. Das berichtet die Agentur Reuters. Das ändert freilich nichts am Gerichtsurteil.
Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.
Vom neuen iPhone bis zur Auferstehung der Mode aus den 80er-Jahren. Die Redaktion ordnet ein.
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