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Verstoss gegen DSA: EU geht rechtlich gegen Temu vor

Die EU-Kommission wirft der Online-Plattform Temu verschiedene Verstösse gegen Regularien der EU vor. Gegen das chinesische Handelsportal wird deshalb nun ermittelt. Dies kann Bussen, aber auch ein Verbot Temus in der EU zur Folge haben.

Die EU-Kommission hat offenbar genug vom Gebaren des Onlinehändlers Temu. Die Behörde aus Brüssel hat bekannt gegeben, dass sie ein Verfahren gegen das chinesische Unternehmen einleitet. Sie werfen Temu verschiedene Verstösse gegen den Digital Services Act vor.

Der Digital Services Act (DSA) soll verhindern, dass Europäische Konsumentinnen und Konsumenten Opfer von Betrug, unlauterer Werbung oder Fake News werden. Dafür werden die jeweiligen Betreiber der Portale – sogenannte very large online platforms (VLOPS) – in die Verantwortung genommen. Als VLOPS werden Plattformen bezeichnet, die mehr als 45 Millionen Nutzerinnen in der EU aufweisen können. Seit Mai 2024 fällt Temu in diese Kategorie.

Fehlende Bemühungen gegen Betrug

«Gamification» als Suchttrigger

Temu weigert sich darüber hinaus, der EU Informationen darüber zu geben, nach welchen Kriterien das System der Kundschaft bestimmte Produkte zum Kauf vorschlägt. Auch der Datenzugang für Forschende verwehrt Temu – obwohl dies im Rahmen des DSA ebenfalls obligatorisch ist.

Effizientes Verfahren angestrebt

Temu liess verlauten, dass man die DSA-Verpflichtung sehr ernst nehme. Man investiere in die Stärkung des Compliance-Systems und in den Verbraucherschutz. Das Unternehmen plant, weiterhin eng mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten. So sei Temu bereits auf freiwilliger Basis einer Vereinbarung gegen den Verkauf gefälschter Waren im Internet beigetreten.

An dem Verfahren ändert dies allerdings nichts. Die Sprecherinnen der EU-Kommission erklären, dass dieses – obwohl keine offizielle Frist bestehe – innert eines Jahres abgeschlossen werden solle. Temu und die darauf aktiven Händler müssen die EU-Standards befolgen, wenn sie in der EU Handel treiben wollen. Ansonsten kann dies in hohen Bussen oder gar in einem Verbot der Plattform in der EU enden.

Temu ist nicht das einzige Unternehmen, gegen das ein Verfahren im Rahmen des DSA läuft. Auch TikTok, Meta, X und Temu-Mitbewerber Aliexpress steht im Fadenkreuz der EU-Kommission.

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Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.


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