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Hass und Terror auf Social Media: EU-Kommission warnt Firmen vor Konsequenzen

Florian Bodoky
24.10.2025

Meta und TikTok verstossen nach der Meinung der EU-Kommission mit intransparenten Systemen und fehlenden Meldeoptionen gegen das Europäische Digitalgesetz.

Auch in Sachen Transparenz sieht Brüssel erhebliche Defizite. Forscher und Forscherinnen hätten weiterhin keinen ausreichenden Zugang zu Plattformdaten, um Risiken für Nutzerinnen und Nutzer zu untersuchen.

Bei TikTok richtet sich die Kritik insbesondere gegen das Werberegister. Dieses enthält angeblich Informationen über Auftraggeber von Werbungen, über Zielgruppen, die anvisiert werden und Inhalte von geschalteten Anzeigen. Die Kommission hält dieses Verzeichnis für nicht transparent genug. Zusätzlich erschwere es unabhängige Analysen über die politische oder gesellschaftliche Reichweite von Werbung.

Plattformen wehrten sich, aber es droht eine Busse

Meta erklärte, man habe bereits Schritte unternommen, um die Prozesse zur Meldung illegaler Inhalte zu verbessern und den Zugang zu Forschungsdaten zu erweitern. TikTok betonte, das Unternehmen unterstütze Transparenz, sehe jedoch Widersprüche zwischen den DSA-Pflichten und den Anforderungen des europäischen Datenschutzrechts. Beide Unternehmen wollen eng mit der Kommission zusammenarbeiten und ihre Systeme gegebenenfalls anpassen.

Die EU-Kommission betont, dass die Verfahren noch laufen und die Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Erst danach fällt eine endgültige Entscheidung. Grosse Plattformen müssen damit rechnen, dass Verstösse gegen Transparenz- oder Meldepflichten künftig nicht mehr als Kavaliersdelikt behandelt werden.

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Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.


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