Bundesrat will die Schweiz bei Social Media an die EU anpassen
16.8.2024
Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union schreibt Online-Plattformen eine Reihe von Pflichten im Umgang mit Inhalten vor. Der Bundesrat möchte die Schweizer Gesetze dem DSA nun punktuell anpassen.
Parlamentarische Anfrage weist auf Rückstand hin
Er weist in seiner Interpellation darauf hin, dass der DSA bereits seit Februar 2024 in Kraft ist, während ein Inkrafttreten der Regulierung in der Schweiz «vor 2027 unwahrscheinlich ist».
Bundesrat plant Regulierungsgesetz und allfällige Sanktionen
In seiner Antwort auf die jetzige Interpellation lässt der Bundesrat verlauten, dass er «eine Regulierung von grossen Kommunikationsplattformen anstrebe (...), deren Bestimmungen sich, wo sinnvoll, an den Regeln des Digital Services Acts (DSA) orientieren».
Die Vernehmlassungsvorlage wird aktuell vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ausgearbeitet und soll dem Bundesrat im Herbst vorgelegt werden.
Titelbild: Florian Bodoky
Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.
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