Apple will diesen Apfel schützen – und ist damit in bester Gesellschaft kurioser Klagen

Patente und Markenschutz sind wichtig, damit geistiges Eigentum vor Missbrauch geschützt ist. Sie öffnen aber auch Tür und Tor für Missbrauch und unsinnige Klagen. In diesen Fällen ist es schwer verständlich, was eine Firma genau erreichen will.

(Super-)Helden, Monster und Bahnhofsuhren wurden schon zum Mittelpunkt von Streitereien – nicht einmal der Messias bleibt verschont.

1. Apple vs. Institut für geistiges Eigentum

Apple will das Bild eines normalen Apfels (siehe Titelbild) schützen lassen, wie der Tagesanzeiger berichtet. Heute wird der Fall vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Dass Apple Designs der eigenen Marke schützt, ist nichts Neues. Das «Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum» IGE listet auf seiner Datenbank über 200 Einträge mit Apple als Urheber eines Designs. Darunter befinden sich diverse Icons und Produktskizzen.

Beim Bild des ganz normalen Apfels geht Apple aber einen Schritt weiter und will die Abbildung der Frucht für sich beanspruchen. Zu weit, findet das IGE und verweigert Apple den Schutz der Marke zumindest in Teilen. Jetzt muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Fällt der Entscheid für Apple aus, dürfte unter Umständen niemand mehr die Abbildung eines Apfels benutzen, ohne den US-Konzern zuvor um Erlaubnis zu bitten. Bei einer Niederlage könnte Apple den Entscheid bis vor das Bundesgericht weiterziehen.

Dabei ist Apple nur das jüngste Beispiel für die verdrehte Realität von Rechten und Patenten. Auffällig ist aber, dass Apple immer wieder in den Schlagzeilen steht, wenn es um Patente geht. So auch im nächsten Punkt.

2. SBB vs. Apple

Apple hütet Logos und Patente wie den eigenen Augapfel, nimmt es aber mit fremdem geistigem Eigentum offenbar nicht so genau. Das Update auf iOS 6 im Jahr 2012 verpasste der Uhr einen neuen Look, der dem der Schweizer Bahnhofsuhr verdächtig ähnlich war. Die SBB wurde nicht angefragt, ob man das patentierte Design nutzen darf. Erst als die SBB die eigenen Anwälte einschalteten und mit rechtlichen Schritten drohten, schwenkte Apple ein. Zum Prozess kam es nie. Nachträglich haben sich Apple und die SBB auf eine Lizenzgebühr in Millionenhöhe geeinigt. Beim nächsten Update, ein Jahr später, war die SBB-Uhr wieder aus iOS verschwunden. Ob der Firma, die jährlich Milliardengewinne verbucht, die Lizenzgebühren zu hoch waren?

3. Lego vs. Held der Steine

«Welt seid mir gegrüsst!». Mit diesen Worten begrüsst der Youtuber «Held der Steine» seine Zuschauerinnen und Zuschauer und testet dann Sets von Lego und anderen Klemmbaustein-Herstellern. Thomas Panke, so heisst der Youtuber mit vollem Namen, erhält seit 2019 immer wieder Post von Lego. Zunächst muss er auf Geheiss der dänischen Firma das Logo seines Ladens ändern. Danach soll er aufgrund von Verstössen gegen das Markenrecht Videos löschen. Die Briefe der Anwälte kommentierte Panke süffig und mit viel Ironie auf Youtube. Damit wurde er immer populärer und die Abozahlen schossen in die Höhe. Offenbar hat Lego aufgegeben, denn Panke veröffentlicht auf seinem Kanal weiter munter Kritiken zu Lego und anderen Klemmbaustein-Sets.

3. Monster vs. Anime

Abgeschmettert sind diverse Klagen des Herstellers von «Monster»-Energy-Drinks. «Monster Beverage» hat in Japan vergeblich versucht, Animes und Games, die das Wort Monster enthalten, vor Gericht zu ziehen. Wie Anime2you.de schreibt, wären nicht nur die offensichtlichen «Monster Hunter» oder «Monster Musume» von den 134 Beschwerden betroffen gewesen. Auch «Pokémon» hätte sich bei diesen Anschuldigungen verantworten müssen – denn «Pokémon» steht für «Pocket Monster». Das japanische Patentamt wies sämtliche Beschwerden erstinstanzlich und nach wenigen Tagen zurück.

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4. Nintendo vs. Streamer

Vor 2015 war es für Streamer und Youtuber fast unmöglich, mit dem Streamen von Nintendo-Games Geld zu verdienen. Die japanische Firma liess sämtliche Videos, die Ausschnitte aus Nintendo-Spielen zeigten, «demonetarisieren». Das bedeutete, dass die kompletten Einnahmen, die mit den Videos und Streams erzielt wurden, direkt und vollumfänglich an Nintendo gingen. Seit 2015 lässt Nintendo Streams zu, kassiert aber bei gewissen Games noch einen Teil der Einnahmen. Es sei denn, du willst ein gemoddetes, also im Code verändertes, Game streamen. Youtuber Pointcrow wurde das jüngst zum Verhängnis, weshalb er eine direkte Löschung eines seiner Videos von Nintendo und eine Mahnung bei Youtube erhielt.

5. DC Comics vs. Jesus

Eine findige Christin liess 2016 das ikonische Superman-Logo leicht abgeändert mit dem Schriftzug «Jesus» im Diamanten für sich registrieren. Sie wollte mit der Super-Jesus-Marke T-Shirts und andere Dinge bedrucken. DC Comic (die Rechteinhaber der Superman-Marke) klagten 2017 erfolgreich dagegen. Weit wichtiger als der Jesus-Fall dürfte für DC aber ein Gerichtsentscheid aus dem Jahr 2006 sein. Darin spricht ein Gericht DC und Konkurrent Marvel das exklusive Recht auf den Begriff «Superhero» (Superheld) zu, wie die LA Times berichtet. Kleinere Comicverlage haben das Nachsehen.